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  Auflösung des Bundestages Beitrag #1 (permalink)  
Alt 19.07.2005, 19:55
Ali
GM des Forums
DWZ/Elo: 1888
 
Registriert seit: 03.2005
Ort: Oldenburg
Beiträge: 462
Auflösung des Bundestages

Am Freitag isses soweit:Unser Bundespräsident muss sich entscheiden ob er den Bundestag auflöst oder nicht.

wie denkt ihr wird er sich entscheiden?
und meint ihr ist es gerechtfertigt den BT aufzulösen?

Ich denke er wird den BT auflösen da alle Neuwahlen fordern und er sich da nicht in den weg stellen will
und ich denke auch dass das Bundesverfassungsgericht den weg für neuwahlen freimachen wird

Trotzdem finde ich das man die Verfassung nicht einfach so aushebeln darf
Wo kommen wir dann den hin wenn jeder wenn er will neuwahlen macht?
Es ist nicht umsonst so schwierig den Bundestag aufzulösen .
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  Auflösung des Bundestages Beitrag #2 (permalink)  
Alt 19.07.2005, 20:35
Benutzerbild von Rook on Fire
Rook on Fire
Forumsvollprofi
DWZ/Elo: ?
 
Registriert seit: 06.2005
Ort: NRW
Beiträge: 234
Ich fand diese Farce damals im Bundestag (war damals am Fernseher live dabei) das allerletzte. Denn nachdem Kanzler Schröder damals seine Vertrauensfrage damit begründete, dass er das Vertrauen der eigenen Partei nicht mehr gegeben sehe, sagte der Bundesvorsitzender der SPD, Franz Müntefering, dass Schröder das Vertrauen der Partei haben wird, "wenn es darauf ankommt". Damit wiedersprach er genau dem, womit zuvor Schröder seine Vertrauensfrage gerechtfertigt hatte. Das schrie förmlich nach Schiebung und die schienen auch noch darauf stolz zu sein!

Ich bin jetzt nicht radikal gegen SPD oder für CDU oder was auch immer, ich bin nur den Parteien gegenüber generell eher skeptisch.

Jetz ist halt die Frage, wie Bundespräsident Köhler darauf reagieren wird. Meiner Meinung kann er unter diesen Umständen den Bundestag nicht auflösen, da es nicht ausreichende Gründe dafür gibt, wie es im Grundgesetz vorgeschrieben ist, nebenbei würde er gewissermaßen sein Gesicht dadurch verlieren (denn wer sagte damals, er wolle ein "unangenehmer Bundespräsident" sein?).

Naja, dennoch wirds wohl kommen wie es kommen muss: Köhler wird sich die Woche noch "Gedanken machen" und dann dem allgemeinen Wunsch nach Neuwahlen nachkommen. Merkel wird Kanzlerin, Schröder geht künftig auf den Golfplatz (oder Schachspielen? )

Ob das jetzt gut ist oder nicht, lasse ich mal dahingestellt. Toll fänd ich, wenns wieder bergauf ginge, dann kann da kanzler sein wer will.

Ist nur meine Meinung, vielleicht wirds mit der CDU noch chaotischer, wer weiss das schon?
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  Auflösung des Bundestages Beitrag #3 (permalink)  
Alt 19.07.2005, 21:36
Ali
GM des Forums
DWZ/Elo: 1888
 
Registriert seit: 03.2005
Ort: Oldenburg
Beiträge: 462
sowas gab es ja schon ein paar mal in der geschichte

z.b. helmut kohl der hat damals gleich 5% oder so gewonnen durch die neuwahlen und das war damals der einzige grund mehr sitze im bundestag

was ich nicht so ganz verstehe is dass du möchtest dass es schnell wieder bergauf gehen soll. denn es geht doch schon bergauf und es wird besser

z.b. haben wir so viele erwerbstätige wie seit jahren nicht mehr
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  Auflösung des Bundestages Beitrag #4 (permalink)  
Alt 21.07.2005, 12:13
Gast5523
Gast
 
Beiträge: n/a
Oh weh - ein vielschichtiges Thema!

1. Ich halte die Auflösung des Bundestages nebst Neuwahlen für gerechtfertigt und notwendig.
Das ewige Patt Bundesrat-Bundestag verhindert jegliche konstruktive Politik. Wir brauchen klare Verhältnisse - und das schnell!

2. Die Vertrauensfrage war getürkt.
Natürlich verfügt Schröder nach wie vor über das Vertrauen der Mehrheit der Bundestagsabgeordneten. Denn die Kanzlermehrheit hat er in allen Fällen, in denen er sie brauchte, bekommen. Auch und gerade bei der Vertrauensfrage.

3. Dennoch halte ich Schröders Vertrauensfrage für 1000mal ehrenhafter als die von Kohl.
Kohl hat sie damals ausdrücklich mit Zeitverzögerung gestellt, um sich eines guten Wahlergebnisses sicher zu sein. Das war reines Machtkalkül. (Die damaligen Vorgänge haben mich ausgesprochen negativ geprägt und bis heute Wunden hinterlassen. Aber das will ich hier nicht auswalzen.)
Schröder hingegen stellte sie zu einem Zeitpunkt, da es der SPD so schlecht geht wie nie zuvor.

4. Ich hoffe, dass Köhler den Bundestag auflösen wird und dabei die Verantwortlichen abwatscht.
Damit würde er in die Fußstapfen des von mir seither verehrten Carl Carstens treten. Köhler sollte den einhelligen Wunsch aller im Bundestag vertretenen Parteien nach Neuwahlen respektieren, den Beteiligten aber gehörig den Kopf waschen für einige der formalen Schiefläufe.

5. Und welche Regierung wünsche ich mir?
Am liebsten eine Große Koalition mit Schröder als Kanzler.

Gruß
Ralf

Geändert von Ralvieh (22.07.2005 um 09:59 Uhr)
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